Gemeinschaftsveranstaltung der Bühner Rechtsanwälte und der HypoVereinsbank

Aktuelle Entwicklungen auf den Finanzmärkten und künftige Möglichkeiten der Kommunalfinanzierung standen im Fokus einer Gemeinschaftsveranstaltung von Bühner & Partner Rechtsanwälte und der HypoVereinsbank im Nürnberger Schürstabhaus.

Wie bereits im Jahr 2013 trafen sich kurz vor Weihnachten im Rahmen eines Fachforums rund 50 Vertreter von Kommunen und kommunalen Beteiligungsgesellschaften um die Zukunft der Kommunalfinanzierung zu diskutieren. Nach einem äußerst kurzweiligen Ausblick auf den Konjunktur- und Zinsmarkt 2015 durch Herrn Kornelius Purps, Fixed Income Strategist der HypoVereinsbank, und einer Darstellung der aktuellen Kreditvergabepolitik der Banken an die öffentliche Hand durch Herrn Luca Luccini, Regionalleiter Kreditvergabe Bayern Nord der HypoVereinsbank erfolgte eine Analyse wichtiger Instrumente der Kommunalfinanzierung aus Sicht der Rechtaufsichtsbehörde. Herr Mathias Kreitinger, Sachgebietsleiter Kommunale Angelegenheiten der Regierung von Mittelfranken wies in diesen Zusammenhang u.a. darauf hin, dass unabhängig von EU-beihilfenrechtlichen Anforderungen aus kommunalrechtlichen Gründen Kommunalbürgschaften grundsätzlich auf 80 % der Darlehenssumme zu beschränken seien.

Im Anschluss hieran erläuterten die Rechtsanwälte Arnd Bühner und Tobias Jordan, beide Partner der Bühner & Partner Rechtsanwälte die aktuellen EU-beihilfenrechtlichen Anforderungen an Kommunalfinanzierungen. Vorgestellt wurden u.a. die Bürgschaftsmitteilung der Kommission und die Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung (AGVO) mit ihren neuen Möglichkeiten der staatlichen Finanzierung von kommunalen Infrastruktureinrichtungen. Zum Abschluss bewertete Dr. Stefanie Ammon, Finanzreferentin der Stadt Fürth, alternative Finanzierungsinstrumente zum Kommunalkredit aus Sicht der kommunalen Praxis.

Die Veranstaltungsreihe wird im Dezember 2015 im Gewölbe des Nürnberger Schürstabhauses fortgesetzt.

Unterlagen zum Download

Vortrag/Präsentation Rechtsanwalt Arnd Bühner/Rechtsanwalt Tobias Jordan Bühner & Partner Rechtsanwälte	Download PDF
Vortrag/Präsentation Dr. Stefanie Ammon Finanzreferentin der Stadt Fürth	Download PDF

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